Missbrauch im Unionsrecht

Bergmann (StuW 2010, 246 ff.) beschäftigt sich in einer umfangreichen Untersuchung mit der allgemeinen Missbrauchsdogmatik im europäischen Steuerrecht und davon abgeleitet dem konkreten Missbrauchsverständnis der Mutter-Tochter-Richtlinie. Im Hinblick auf die allgemeine Missbrauchsdogmatik arbeitet Bergmann sehr detailliert heraus, dass zwar in den einzelnen unionsrechtlichen Rechtsgrundlagen verschiedene Begriffe wie „Steuerumgehung“, „Steuervermeidung“ und „Steuerflucht“ neben dem Begriff „Missbrauch“ verwendet werden, all diese Begriffe jedoch als terminologische Synonyme zu verstehen sind. Die Feststellung, ob eine Gestaltung als missbräuchliche Steuerumgehung oder als zulässige Steuerplanung einzustufen ist, muss im Einzelfall in Übereinstimmung mit den Zielsetzungen des jeweils betroffenen Unionsrechtsaktes erfolgen. Nur insoweit ist von einem einheitlichen abstrakten Missbrauchsverständnis auszugehen. Davon zu unterscheiden sind jedoch die einzelnen konkreten, die Zielsetzung der jeweiligen Unionsrechtsakte berücksichtigenden Missbrauchsverständnisse. So ergibt sich insbesondere aus der Mutter-Tochter-Richtlinie, dass den Steuerpflichtigen in deren Anwendungsbereich weitreic...