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SWI 7, Juli 2010, Seite 335

EuGH: Entstehen des Rechts auf Vorsteuerabzug bei innergemeinschaftlichen Erwerben

Peter Haunold, Michael Tumpel und Christian Widhalm

In seinem Urteil vom , Rs. C-536/08 und C-539/08, X und fiscale eenheid Facet BV/Facet Trading BV, hatte sich der EuGH mit der Frage des Entstehens des Rechts auf Vorsteuerabzug bei innergemeinschaftlichen Erwerben zu beschäftigen. Diese Frage stellte sich im Rahmen von Rechtsstreitigkeiten zwischen dem niederländischen Staatssecretaris van Financiën (im Folgenden: Staatssecretaris) und X bzw. der Facet BV/Facet Trading BV (im Folgenden: Facet) wegen Umsatzsteuernacherhebungsbescheiden.

Dem Rechtsstreit lagen folgende Sachverhalte zugrunde:

Rechtssache C-536/08: X, ein Unternehmen mit Sitz in den Niederlanden, vertreibt Computer und Computerzubehör. In der Zeit vom bis zum kaufte sie entsprechende Waren von in anderen Mitgliedstaaten als den Niederlanden und Spanien ansässigen Unternehmen (im Folgenden: Lieferer) und verkaufte sie an in Spanien ansässige Abnehmer weiter. In der Rechnung für X wiesen die Lieferer keine Mehrwertsteuer aus, gaben aber ihre niederländische Umsatzsteuer-Identifikationsnummer an. X verwies daraufhin in den ihren Abnehmern ausgestellten Rechnungen auf die Anwendung von Art. 28c Teil E Abs. 3 der 6. MwSt-RL (Dreiecksgeschäftsregelung).

In ihrer Steuererklä...

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