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SWI 5, Mai 2010, Seite 214

Rechtsprechungsstatistik des EuGH für das Jahr 2009

Der EuGH hat im Jahr 2009 543 Rechtssachen abgeschlossen (um verbundene Rechtssachen bereinigte Zahl), was eine erhebliche Verbesserung gegenüber dem Vorjahr darstellt (495 abgeschlossene Rechtssachen im Jahr 2008). In 377 dieser Rechtssachen wurden Urteile erlassen, in 165 Rechtssachen ergingen Beschlüsse. Die Zahl der 2009 erlassenen Urteile ist eine der höchsten in der Geschichte. 561 neue Rechtssachen gingen beim EuGH ein, was einen leichten Rückgang gegenüber dem Vorjahr bedeutet (592 neue Rechtssachen). Hervorzuheben ist jedoch, dass 2009 so viele Vorabentscheidungsersuchen wie noch nie eingereicht wurden (302 Rechtssachen). Was die Verfahrensdauer angeht, sind die statistischen Daten sehr positiv. Die durchschnittliche Dauer der Vorabentscheidungsverfahren betrug 17,1 Monate, was praktisch dem Vorjahresdurchschnitt (16,8 Monate) entspricht. Bei Klagen und Rechtsmitteln liegt die durchschnittliche Verfahrensdauer bei 17,1 Monaten und 15,4 Monaten (16,9 Monate und 18,4 Monate im Jahr 2008). Anträge auf Durchführung des Eilvorlageverfahrens wurden in drei Rechtssachen gestellt, und die zuständige Kammer hielt die Voraussetzungen in zwei von ihnen für gegeben. Diese Rechtssachen...

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