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EuGH: Voraussetzungen für das Vorliegen einer innergemeinschaftlichen Leistung und Nachweispflichten
In seinem Urteil vom , Rs. C-409/04, Teleos plc u. a., hatte sich der EuGH im Wesentlichen mit der Frage zu beschäftigen, unter welchen Voraussetzungen eine steuerbefreite innergemeinschaftliche Lieferung i. S. d. 6. MwSt-RL vorliegt und welche Nachweispflichten den Lieferanten dabei treffen. Diesem Urteil lag folgender Ausgangssachverhalt zugrunde:
Teleos u. a. verkauften im Jahr 2002 Mobiltelefone an eine spanische Gesellschaft, die Total Telecom España SA (im Folgenden: TT). Gemäß den Kaufverträgen befand sich der Bestimmungsort der Waren zumeist in Frankreich und in Einzelfällen auch in Spanien. In fast allen Fällen wurden die Verträge „ab Werk“ geschlossen. Das bedeutet, dass Teleos u. a. die Waren TT lediglich in einem Lager im Vereinigten Königreich zur Verfügung stellen mussten und TT für den Weitertransport in den vereinbarten Mitgliedstaat verantwortlich war. Für jedes Rechtsgeschäft erhielten Teleos u. a. von TT einige Tage nach dem Verkauf das gestempelte und unterschriebene Original des CMR-Fachbriefs, in dem die Gegenstände beschrieben wurden und die Lieferadresse sowie der Name des Fahrers und das Kennzeichen des Fahrzeugs angegeben waren. Ein solches Schreiben, das v...