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SWI 10, Oktober 2006, Seite 476

EuGH: Reichweite der Mehrwertsteuerbefreiung für die Verwaltung von Investmentfonds

Peter Haunold, Michael Tumpel und Christian Widhalm

Mit Urteil vom , Rs. C-169/04, Abbey National, hat der EuGH ein Vorabentscheidungsersuchen betreffend die Auslegung der Befreiungsbestimmung des Art. 13 Teil B lit. d Z 6 der 6. MwSt-RL beantwortet, die im Rahmen zweier Rechtsstreitigkeiten der Abbey National plc (i. w. F. Abbey National) und des Inscape Investment Fund gegen die britischen Steuerbehörden fraglich war. In einem Fall ging es um die Besteuerung von Leistungen der Verwahrstellen einer Reihe zugelassener Investmentfonds in Form eines "Trust" ("authorised unit trusts") und einer offenen Investmentgesellschaft ("Open-ended investment company", i. w. F.: OEIC) und im anderen Fall um administrative und buchhalterische Leistungen, die eine dritte Gesellschaft nach Auslagerung durch die Verwaltungsgesellschaft einer OEIC erbringt.

Abbey National Unit Trust Managers Limited und Scottish Mutual Investment Managers Limited, beide Mitglieder der Unternehmensgruppe TVA Abbey National, sind Verwalter von fünfzehn bzw. elf "authorised unit trusts". Die Treuhänder der Letztgenannten sind Clydesdale Bank plc (i. w. F. Clydesdale), Citicorp Trustee Company Limited (im Folgenden: Citicorp) oder HSBC Bank plc (im Folgenden: HSBC). Nach A...

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