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SWI 5, Mai 2006, Seite 242

Finanzstrafrechtliche Konsequenzen von Verrechnungspreisgestaltungen

Gerald Toifl

Sidhu/Schemmel (BB 2005, 549 ff.) berichten, dass die grenzüberschreitende Gewinnverlagerung durch Verrechnungspreisgestaltungen in Deutschland zunehmend in den Fokus der Finanzverwaltung gelangt. Die Autoren weisen zudem darauf hin, dass in den neuen deutschen Verwaltungsgrundsätzen zur steuerlichen Überprüfung von Verrechnungspreisen für Fälle des Missbrauchs ausdrücklich auf die Möglichkeit der Einleitung eines Steuerstrafverfahrens hingewiesen wird. Während bisher die Relevanz des Steuerstrafrechts im Rahmen der internationalen Verrechnungspreispraxis deutscher Konzernunternehmen auf Extremfälle begrenzt war, ist vor dem Hintergrund der neuen deutschen Verwaltungsgrundsätze damit zu rechnen, dass in Zukunft im Rahmen einer Betriebsprüfung korrigierte Verrechnungspreise auch steuerstrafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen können. Sidhu/Schemmel weisen allerdings zu Recht darauf hin, dass die Bestimmung angemessener Verrechnungspreise von zahlreichen Kriterien abhängt, die auf keiner exakten Wissenschaft beruhen und trotz der in Deutschland vorgesehenen extensiven Dokumentationsverpflichtungen Gestaltungsspielräume zulassen. Steuerstrafrechtliche Konsequenzen sind daher nur i...

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