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SWI 10, Oktober 2005, Seite 502

Informationsaustausch mit Steueroasen

Gerald Toifl

Seit einigen Jahren wird auf internationaler Ebene der Versuch unternommen, den so genannten Steueroasen den Nimbus ihrer steuerlichen Unantastbarkeit zu nehmen. Diskutiert werden in diesem Zusammenhang immer weiterreichende Maßnahmen der Finanzverwaltung auf dem Gebiet der Informationsbeschaffung. So wurde auf OECD-Ebene bereits im Jahr 1998 unter dem Namen des "Harmful Taxation Project" eine Initiative zur Beseitigung des "schädlichen Steuerwettbewerbs" begründet. Ein wesentliches Arbeitsergebnis dieses Projekts ist das "Agreement on Exchange of Information on Tax Matters-Model", welches den steuerlichen Informationsaustausch zwischen Steueroasen und den OECD-Staaten vorsieht. Herbst/Brehm (IWB Nr. 14 vom , 683 ff., Fach 10, International, Gruppe 2, 1853 ff.) geben einen Überblick über dieses Agreement. Zutreffend stellen sie jedoch dar, dass für eine Informationsübermittlung weiterhin ein dezidierter Anfangsverdacht erforderlich ist und daher der in diesem Agreement geregelte Informationsaustausch wohl auch nicht weiter gehen wird, als der bereits in Art. 26 OECD-MA vorgesehene Informationsaustausch.

Rubrik betreut von: Gerald Toifl
Mag. Dr. Gerald Toifl ist selbständiger Rechtsan...
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