US-Pensionsleistungen an Firmenmitarbeiter nach Rückkehr nach Österreich

(BMF) - Erhält ein österreichischer Mitarbeiter einer US-Kapitalgesellschaft nach Rückkehr nach Österreich eine vertraglich vereinbarte Pensionsleistung (außerhalb des Sozialversicherungssystems), dann ist zunächst zu prüfen, ob diese Pensionsleistung

- vom US-Arbeitgeber

- von einer US-Pensionskasse

- von einer US-Versicherungseinrichtung u. Ä.

geleistet wird.

Stammt die US-Pension vom US-Arbeitgeber selbst, wird sonach die Pensionsleistung in Erfüllung einer vom US-Arbeitgeber übernommenen Leistungsverpflichtung von ihm gezahlt, dann wird das Besteuerungsrecht daran gemäß Artikel 18 Abs. 1 DBA USA-Österreich übertragen. Die Pension ist in den USA steuerfrei zu stellen. Es ist hierbei unerheblich, in welcher Weise der US-Arbeitgeber für die Erfüllung dieser Pensionsleistungen vorgesorgt hat (durch Rückstellungsbildung, durch Abschluss von Versicherungsverträgen, durch Bildung eines - zu seinem Betriebsvermögen zählenden - Fonds u. Ä.). Die Pension unterliegt in Österreich der österreichischen Einkommensbesteuerung zum Normaltarif.

Stammt die US-Pensionsleistung von einer US-Pensionskasse, die einer österreichischen Pensionskasse vergleichbar ist, und besteht nach US-Recht für die Arbeitnehmer keine gesetzliche ...