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SWI 8, August 2004, Seite 381

Neues Doppelbesteuerungsabkommen mit Mexiko

NEW TAX TREATY WITH MEXICO

Elfriede Zach

The DTC between Austria and Mexico was signed on in Mexico City. The negotiations which had already started in 1994 are therewith finalised. After the second round in the year 1996 there was an interruption of the discussion lasting for years. Not until 2002 the discussion was reopened and, finally, in November 2003 an agreement was reached in written procedure.

I. Die Verhandlungen zum neuen DBA

Das Doppelbesteuerungsabkommen mit Mexiko wurde am in Mexico City unterzeichnet. Dies ist der Abschluss von Verhandlungen, die bereits im Jahr 1994 begonnen haben. Nach der zweiten Runde im Jahr 1996 gab einen längeren Verhandlungsstillstand. Erst 2002 wurde die Diskussion über die offenen Punkte wieder aufgenommen und schließlich konnte im November 2003 schriftlich eine Texteinigung erzielt werden.

Die Eckpunkte des Abkommens werden nachstehend kurz erläutert.

II. Die Eckpunkte des Abkommens

1. Anwendungsbereich

Der persönliche Anwendungsbereich (Art. 1) entspricht dem OECD-Musterabkommen (OECD-MA), wobei Ansässigkeitskonflikte ebenfalls OECD-konform gem. Art. 4 zu lösen sind. Ergänzend dazu regelt P. 4 des Protokolls, dass der Ausdruck „ansässige Person" im Sinne d...

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