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Progressionsvorbehalt in Wegzugs-, Zuzugs- und Doppelwohnsitzfällen
Der BFH hat in drei Urteilen aus den Jahren 2001, 2002 und 2003 seine Rechtsprechung zur Anwendung des Progressionsvorbehaltes bei Wegzug eines unbeschränkt Steuerpflichtigen in einen bzw. bei Zuzug aus einem DBA-Staat innerhalb eines Veranlagungszeitraums geändert. Grotherr (IWB Nr. 4 vom , 161 ff., Fach 3, Deutschland, Gruppe 3, 1397 ff.) gibt einen Überblick über diese Rechtsprechung und dessen Auswirkungen in Fällen des Wohnsitzwechsels. Er kommt dabei unter anderem zu dem Ergebnis, dass diese geänderte Rechsprechung auch das bisher vorherrschende Verständnis vom Verhältnis zwischen innerstaatlichem Steuerrecht und DBA-Recht berührt, sodass diese Urteile nicht nur für die Frage der Anwendung des Progressionsvorbehalts von Bedeutung sind. Grotherr zeigt insbesondere auch auf, dass die in den Urteilen aufgestellten neuen Grundsätze gravierende negative Auswirkungen auf Fälle der grenzüberschreitenden Arbeitnehmerentsendungen haben, da diese häufig mit einem Wechsel der steuerlichen Ansässigkeit verbunden sind. Am Ende seines Beitrags weist er auf mögliche Steuergestaltungsmaßnahmen hin, die zur Entschärfung des Progressionsvorbehalts in Wegzugs-, Zuzugs- und Doppelwohnsitzfällen ...