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Zusammenrechnung von Baubetriebsstätten im DBA-Recht
APPLYING THE TWELVE-MONTHS-TEST UNDER TAX TREATY LAW IN THE CONSTRUCTION INDUSTRY
In tax treaty law the concept of the permanent establishment is of great significance. In this connection the 12-months minimum period of time for construction sites provided for in tax treaty law is especially important. Calculating this period of time repeatedly causes problems. Stefan Bendlinger and Dietmar Herbrich study this question on the basis of the most recent developments in Germany.
Für international tätige Bauunternehmer und Anlagenerrichter sind der Betriebsstättenbegriff i. S. d. Art. 5 Abs. 3 OECD-MA und die Auslegung der darin vorgesehenen Zwölfmonatsfrist von besonderer Bedeutung. Werden nun in einem DBA-Staat neben- bzw. aufeinander folgende Aufträge ausgeführt, so ist umstritten, ob die Abwicklungsdauer einzelner Projekte für die Fristberechnung zusammenzurechnen ist. Auch der OECD-Kommentar liefert in Tz. 18 zu Art. 5 Abs. 3 OECD-MA nur wenige Anhaltspunkte. Der deutsche BFH hat diese Frage auf Grundlage des (OECD-konformen) Art. 5 Abs. 2 lit. g des deutsch-ungarischen DBA sehr eng ausgelegt.
Wie bereits erwartet, hat die deutsche Finanzverwaltung nunmehr einen „Nichtanwendungserlass" zum BFH-Urteil vom herausgegeben, in dem sie an ihrer Rechtsmeinung, insbesond...