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Betriebstättenbegründung im E-Commerce nach Art. 5 des OECD-Musterabkommens
PERMANENT ESTABLISHMENT AND E-COMMERCE
The constitution of a permanent establishment in e-commerce has been treated in numerous publications, jurisdiction on the subject is still rare. Günther Stenico critically reviews traditional criteria and their application to e-commerce, showing that contrary to the predominant opinion also web-hosting agreements can lead to the constitution of a permanent establishment.
I. EinleitungDas Betriebstättenprinzip hat sich als Anknüpfungspunkt der Besteuerung grenzüberschreitender, traditioneller Geschäftstätigkeit bewährt und soll unter der Zielvorgabe einer Neutralität der Besteuerung auch auf die Geschäftsmodelltypologien des E-Commerce Anwendung finden. Im vorliegenden Beitrag wird der aktuelle Meinungsstand hinsichtlich der Begründung einer Betriebstätte im E-Commerce aufgearbeitet und die bisher - entgegen der praktischen Bedeutung - nicht ausreichend behandelte Frage der Betriebstättenbegründung nach Art. 5 Abs. 1 und Abs. 2 des OECD MA durch Web-Hosting-Vereinbarungen erörtert.
II. Betriebstättenbegründung im E-Commerce nach Art. 5 Abs. 1 und Abs. 2 des OECD-Musterabkommens
1. Begriff der Betriebstätte nach der Generalklausel des Art. 5 Abs. 1 und Abs. 2 OECD-MA
Art. 5 Abs. 1 OECD-...