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SWI 8, August 2002, Seite 398

Bedeutung des OECD-Kommentars in der Rechtsprechung des BFH

Gerald Toifl

Schnitger (IStR 2002, 407 ff.) untersucht die bisher ergangene Judikatur des BFH zur Frage der Bedeutung des Kommentars des OECD-Steuerausschusses für die Auslegung von DBA. Er zeigt auf, dass sich der BFH in seiner Rechtsprechung vom (I R 26/01, IStR 2001, 653; vgl. dazu auch Urtz, SWI 2001, 367) ohne Auseinandersetzung mit den in der Literatur geäußerten verfassungsrechtlichen Bedenken für eine Heranziehung des jüngeren OECD-Kommentars bei der Auslegung von Altabkommen ausspricht. Schnitger regt an, dass sich der BFH in Zukunft mit dieser Frage detaillierter beschäftigen sollte.

Rubrik betreut von: Gerald Toifl
*) Mag. Gerald Toifl ist Mitarbeiter einer Rechtsanwaltskanzlei in Wien sowie Lehrbeauftragter am Institut für österreichisches und Internationales Steuerrecht an der Wirtschaftsuniversität Wien.
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