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SWI 9, September 2001, Seite 407

Einkünfte aus unselbständiger Arbeit im Abkommensrecht

Gerald Toifl

Pötgens (European Taxation 2001, 252 ff.) untersucht unter Bezugnahme auf zwei jüngere Erkenntnisse des niederländischen Höchstgerichts (Hoge Raad) die abkommensrechtliche Behandlung von Einkünften aus unselbständiger Arbeit. Er kommt dabei zu einigen Ergebnissen, die bereits bisher in der internationalen Literatur von zumindest manchen Autoren anders gesehen wurden und wohl auch in Zukunft noch Gegenstand literarischer Auseinandersetzung sein werden. Pötgens vertritt insbesondere die These, dass der Anwendungsbereich des Art. 15 OECD-MA (Gehälter, Löhne und ähnliche Vergütungen) nur unter Bezugnahme auf das nationale Recht erschlossen werden kann. Er begründet dies insbesondere mit der Vorschrift des Art. 3 Abs. 2 OECD-MA. Daraus zieht er den Schluss, dass Abfertigungszahlungen im Regelfall unter Art. 15 OECD-MA und nicht unter Art. 18 OECD-MA zu subsumieren sein werden, weil diese in den meisten Rechtsordnungen wie Gehälter, Löhne oder ähnliche Vergütungen qualifiziert werden.

Rubrik betreut von: Gerald Toifl
*) Mag. Gerald Toifl ist Mitarbeiter einer Rechtsanwaltskanzlei in Wien sowie Lehrbeauftragter am Institut für österreichisches und Internationales Steuerrecht an der Wirtsch...
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