Grenzüberschreitende Asset-backed-Securities-Transaktionen

Bereits in der Literaturrundschau in SWI 3/2000 wurde darauf hingewiesen, dass in Österreich Asset-backed Securities (ABS) verstärkt eingesetzt werden, und die Gründe dafür aufgezählt. Bei grenzüberschreitenden ABS-Transaktionen stellt sich dabei in der Praxis aus ertragsteuerlicher Sicht oft die Frage, ob ein ausländisches Akquisitionsvehikel im Inland unbeschränkt steuerpflichtig und – bei Bestehen eines DBA – im Inland ansässig ist. Selbst wenn dies verneint werden kann, ist in der Folge noch zu untersuchen, ob das ausländische Akquisitionsvehikel im Inland – nach originär innerstaatlichem Recht und nach Abkommensrecht – eine Betriebstätte begründet. Schmid/Dammer (IStR 2001, 1 ff.) widmen sich diesen Fragen aus der Sicht des deutschen Steuerrechts und kommen dabei zu dem Ergebnis, dass bei sorgfältiger Gestaltung sowohl eine unbeschränkte Steuerpflicht als auch eine Betriebstätte im Inland vermieden werden kann. Auf Grund der insoweit vergleichbaren Rechtslage in Österreich können die von Schmid/Dammer ins Treffen geführten Argumente auch auf österreichische Sachverhalte übertragen werden.