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Die Betriebsstättenfrist bei Bauausführungen und Montagen
THE RELEVANT SITE PRESENCE FOR CONSTITUTING A PERMANENT ESTABLISHMENT WITH CONSTRUCTION AND ASSEMBLY PROJECTS
The authors analyze the requirements for constituting a permanent establishment in international contracting business according to Austrian and international tax law and try to offer a guideline for every-day problems. Special emphasis is laid on the impact of the specific work performed, the underlying contractual relationships and the duration of the presence at site.
I. Die Bedeutung des Begriffes „Betriebsstätte"
Im Bereich des internationalen Steuerrechts hat der Begriff „Betriebsstätte" (BS) eine zentrale Bedeutung. Im Verhältnis zu jenen Staaten, mit denen Österreich Doppelbesteuerungsabkommen (kurz „DBA") abgeschlossen hat, bewirkt das Bestehen einer BS i.S. d. DBA-Rechts einerseits einen Besteuerungsanspruch des Quellenstaates, andererseits können im Rahmen der österreichischen Steuererklärung die der ausländischen BS zuzurechnenden Einkünfte aus der steuerlichen Bemessungsgrundlage in Österreich ausgeschieden werden (Befreiungsmethode gem. Art. 23 A OECD-MA) bzw. es können die im BS-Staat erhobenen Steuern vom Einkommen auf die österreichische Steuerschuld angerechnet werden (Anrechnungsmethode gem Art. 23 B OECD-MA). Entscheidend für das Eintreten dieser Folgen ist, dass i...