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Zeitliche Zurechnung bei der DBA-Anwendung
TIME ALLOCATION IN THE APPLICATION OF DOUBLE TAXATION TREATIES
Questions of the time allocation are not directly dealt with in double taxation treaties. However, often problems of interpretation arise if a taxpayer changes residency and shortly before or afterwards receives salary payment. Michael Lang studies the problems that arise in this connection. He presents an interpretation proposal that he has developed from treaties. In addition he discusses the extent to which present practice can be coordinated with his ideas.
I. Die Abkommensrechtsgrundlagen
Die Normen der Doppelbesteuerungsabkommen können originär innerstaatliche Besteuerungstatbestände beschränken. Sie bewirken diese Rechtsfolgen, sobald die jeweiligen tatbestandlich vorgegebenen Voraussetzungen erfüllt sind. Fallen die Voraussetzungen wieder weg, kommen diese Rechtsfolgen nicht mehr zum Tragen. Die Schrankenwirkung einer DBA-Norm greift daher für den Zeitraum von der Begründung bis zum Wegfall der tatbestandlich vorgegebenen Voraussetzungen. Schwierigkeiten bereitet in der Praxis häufig die Frage, nach welchen Kriterien die originär innerstaatlich begründeten Steueransprüche diesen Zeiträumen zugeordnet werden können. Dies ist entscheidend für die Frage, ob ein Sachverhalt von d...