DBA-Dividendendefinition und Methoden zur Vermeidung der Doppelbesteuerung

Avery Jones u. a. haben sich bereits in European Taxation 1996, 118 ff. ausführlich mit der Frage beschäftigt, inwieweit die Dividendefinition des Art. 10 Abs. 3 OECD-MA auch für Zwecke der Anwendung des Methodenartikels des Art. 23 OECD-MA zu beachten ist. Sie sind dabei zu dem Ergebnis gekommen, daß die Definition des Art. 10 Abs. 3 OECD-MA dann nicht heranzuziehen ist, wenn der Methodenartikel lediglich von „Dividenden" spricht, ohne den Dividendenartikel auch numerisch zu bezeichnen. In diesem Fall soll der Ansässigkeitsstaat sein eigenes nationales Verständnis des Dividendenbegriffes in die Interpretation des Abkommens hineintragen können. Schuch hat in seiner Monographie „Verluste im Recht der Doppelbesteuerungsabkommen" auf den Seiten 54 ff. mit überzeugenden Argumenten die Unhaltbarkeit dieser Auffassung nachgewiesen. Avery Jones u. a. (Bulletin IBFD 1999, 103 ff.). berichten nun über ein Urteil des englischen Court of Appeal in Memec v. IRC, in dem sich das Gericht im Ergebnis für die Auffassung von Schuch entschieden hat.