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SWI 11, November 1998, Seite 543

Personengesellschaften im DBA-Recht

Gerald Toifl

Die steuerliche Behandlung von Personengesellschaften im Internationalen Steuerrecht war immer umstritten und wird auch in Zukunft für Diskussionen sorgen. Die OECD plant, zu dieser Frage am Beginn des nächsten Jahres einen Bericht zu veröffentlichen. In der Literatur hat sich jüngst Wassermeyer (IStR 1998, 498 ff.) mit dieser Frage beschäftigt. Er wendet sich gegen die von ihm als h. M. bezeichnete Ansicht, daß für Zwecke des DBA-Rechts der Ansässigkeitsstaat der Gesellschafter einer Personengesellschaft der Qualifikation der Gesellschaft durch deren Sitzstaat folgen muß. Wassermeyer begründet dies damit, daß die Auslegung des Begriffs „Gesellschaft" in Art. 3 Abs. 1 lit. a OECD-MA in jedem der beiden Vetragsstaaten autonom vorzunehmen sei und damit im Ergebnis jeder Vertragsstaat nach seinen innerstaatlichen Grundsätzen entscheiden könne, ob einer Gesellschaft Abkommensberechtigung zukomme oder nicht.

Rubrik betreut von: Gerald Toifl
Mag. Gerald Toifl ist Assistent am Institut für österreichisches und Internationales Steuerrecht der Wirtschaftsuniversität Wien und Senior Lecturer for International Taxation an der International Tax Academy in Amsterdam.
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