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Advanced Pricing Agreements in Russland
Van der Ham/Kuzmina (IWB 2017, 339 ff) legen dar, dass das russische Steuerrecht bereits seit einigen Jahren die Durchführung sogenannter Advanced Pricing Agreements (APA) vorsieht. Bisher wurden aber nur wenige Verfahren beantragt, weil es an einer Verfahrensanweisung mangelte. Die russische Finanzverwaltung hat aber am den Entwurf einer Verfahrensanweisung für bi- und multilaterale Vorabverständigungsverfahren veröffentlicht; ein APA mit der ausländischen Behörde könne aber generell nur für drei Jahre abgeschlossen werden. Die im Entwurf enthaltenen Regelungen entsprächen im Wesentlichen den Empfehlungen der OECD. Daraus leiten van der Ham/Kuzmina ab, dass der Entwurf ein weiteres starkes Indiz dafür sei, dass die Russische Föderation ein großes Interesse daran habe, in der Steuerpraxis nach international anerkannten Prinzipien zu agieren.