Verrechnungspreiskorrekturen

Oppermann (PIStB 2023, 99 ff) gibt zunächst einen Überblick international angewandter Instrumente der Streitvermeidung und -beilegung. Anhand eines Musterfalls einer US-Muttergesellschaft mit einer österreichischen Tochtergesellschaft (contract manufacturer) und einer deutschen Tochter-Vertriebsgesellschaft kommt er zu dem Ergebnis, dass ausländische Verrechnungspreiskorrekturen in Kapitalgesellschaftsstrukturen nach aktuellem Recht nicht zwingend in der Streitbeilegung mittels Verständigungs-/Schiedsverfahren enden müssen, um eine wirtschaftliche Doppelbesteuerung zu vermeiden. Bei einer Erhöhung der Verrechnungspreise in Österreich ergebe sich in Deutschland nämlich eine Pflicht zur Gegenberichtigung schon allein daraus, dass für den umgekehrten Fall, in dem die deutsche Gesellschaft contract manufacturer wäre, in Deutschland (mindestens) dieselbe Korrektur wie in Österreich vorzunehmen wäre. Dies gelte zumindest dann, wenn die österreichische Finanzverwaltung neben einer genauen Sachverhaltsdarstellung Nachweise über die sachliche Richtigkeit der österreichischen Erstkorrektur erbringt.