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SWI 1, Jänner 1997, Seite 10

Veräußerungsgewinne aus Beteiligungen nach dem neuen DBA mit den USA

GAINS FROM THE ALIENATION OF SHARES AND THE NEW TAX TREATY WITH THE U.S.

Claus Staringer

A new double taxation treaty has been agreed on between the U.S. and Austria. Currently it is expected that this new treaty will become effective in 1998. This agreement provides for new regulations on gains from the alienation of shares. Claus Staringer describes these new stipulations, paying special attention to the Austrian tax law covering the change of legal status of companies.

I. Die Besteuerung von Veräußerungsgewinnen aus Beteiligungen nach dem DBA USA 1956

Das bestehende Doppelbesteuerungsabkommen zwischen Österreich und den USA wurde bereits im Jahre 1956 geschlossen. Es stellt eines der ältesten noch in Geltung befindlichen österreichischen DBA dar. Mangels Anknüpfung an ein OECD-Musterabkommen enthält das DBA USA 1956 in vielen Bereichen nur bruchstückhafte Regelungen, die immer wieder zu Auslegungsschwierigkeiten geführt haben.

Ein exemplarisches Beispiel dafür bietet das Fehlen einer Verteilungsnorm für das Besteuerungsrecht für Veräußerungsgewinne: Veräußert ein in einem Vertragstaat ansässiger Steuerpflichtiger Vermögen, das im anderen Vertragstaat liegt, so können beide Vertragstaaten einen in ihrem nationalen Steuerrecht verankerten Besteuerungsanspruch für die dabei aufgedeckten stillen ...

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