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GesRZ 2, April 2011, Seite 68

EU: Konsultation zu gemeinsamen Regeln für Zentralverwahrer und Wertpapierabwicklung

Am hat die Europäische Kommission eine Konsultation über zentrale Wertpapierverwahrstellen und die Harmonisierung bestimmter Aspekte der Wertpapierabwicklung in der EU eingeleitet. Die Zentralbanken und Wertpapierregulierungsbehörden haben sowohl auf globaler als auch auf europäischer Ebene allgemeine und unverbindliche Empfehlungen abgegeben. Angesichts des in den letzten Jahren beobachteten Anstiegs der grenzübergreifenden Investitionstätigkeit ist es nach Auffassung der Europäischen Kommission nunmehr an der Zeit, einen gemeinsamen und verbindlichen Rechtsrahmen für Zentralverwahrer auf europäischer Ebene einzurichten. Ferner plant die Europäische Kommission die Harmonisierung einiger zentraler Aspekte der Wertpapierabwicklung, um die Sicherheit und Effizienz des Binnenmarktes für Wertpapiergeschäfte zu steigern. Dementsprechend sah die Konsultation folgende Schwerpunkte vor:

  • Die zentralen Wertpapierverwahrstellen in der EU sollen auf der Grundlage eines gemeinsamen Rechtsrahmens operieren. Dieser solle gemeinsame Definitionen der Dienste von Zentralverwahrern, gemeinsame Vorschriften für deren Zulassung und laufende Beaufsichtigung unter hohen aufsichtsrechtlichen Stan...

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