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GesRZ 6, Dezember 2010, Seite 328

Internationale Umstrukturierungen – Einlagenrückgewähr, Firmenbuchverfahren, Kapitalentsperrung

Praxisfragen zur OGH-Entscheidung 6 Ob 226/09t

Nora Aburumieh und Heinrich Foglar-Deinhardstein

Der OGH hat jüngst in seiner Entscheidung vom , 6 Ob 226/09t, einerseits einige wesentliche Aussagen zu Fragen der Kapitalerhaltung und der Kapitalentsperrung und zum Gläubigerschutz bei Verschmelzungen getroffen; andererseits spricht der OGH in dieser Entscheidung auch Rahmenbedingungen des Firmenbuchverfahrens an und betont verstärkte Mitwirkungspflichten der Parteien im Firmenbuchverfahren dort, wo es um die Ermittlung ausländischen Rechts geht. Gerade letztere Inpflichtnahme der Parteien kann – neben den Folgen für die antragstellenden Parteien bzw deren Organe – auch wesentliche Auswirkungen für die bei internationalen Sachverhalten tätig werdenden Berater haben. Der nachstehende Beitrag versucht, einige Kernaussagen des OGH in der oben zitierten Entscheidung aus Praxisperspektive näher zu beleuchten. Ausgehend vom nationalen Regelungsgefüge sollen insb Fragestellungen bei grenzübergreifenden Sachverhalten dargestellt werden. In der Entscheidung findet sich insgesamt eine Fülle interessanter Aussagen zu verschiedenen Themenbereichen des Gesellschaftsrechts, wobei sich der OGH nicht bloß auf Fragen des österreichischen Rechts beschränkt, sondern auch Aussagen zum Schwe...

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