Österreichischer Corporate Governance Kodex – Fassung Jänner 2010

Der Österreichische Arbeitskreis für Corporate Governance unter Vorsitz des Kapitalmarktbeauftragten Richard Schenz hat den Corporate Governance Kodex idF Jänner 2010 beschlossen. Neben Anpassungen einiger L-Regeln aufgrund des AktRÄG 2009 dient die Kodexrevision vor allem der Umsetzung der Empfehlung der Europäischen Kommission zur Regelung der Vergütung von Mitgliedern der Unternehmensleitung börsenotierter Unternehmen vom April 2009 (vgl dazu GesRZ 2009, 124). Geändert wurden insb die Regeln betreffend variable Vergütung, Abfindungen, aktienbezogene Vergütung, Vergütungsbericht und Vergütungsausschuss. Die neuen Vergütungsregeln sehen ua vor, dass bei neu abzuschließenden Vorstandsverträgen bei der variablen Vergütung insb an nachhaltige, langfristige und mehrjährige Leistungskriterien anzuknüpfen ist. Diese Kriterien dürfen nicht zum Eingehen von unangemessenen Risiken verleiten. Darüber hinaus sind für die variable Vergütung messbare Leistungskriterien sowie betragliche oder als Prozentsätze der fixen Vergütungsteile bestimmte Höchstgrenzen im Voraus festzulegen. Schließlich ist vorzusehen, dass die Gesellschaft variable Vergütungskomponenten zurückfordern kann, wenn sich hera...