EU: Empfehlung der Kommission zur Optimierung der Funktionsweise des Binnenmarktes

Um ein besseres Funktionieren des Binnenmarkts auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene zu ermöglichen, hat die Europäische Kommission ein Paket praktischer Maßnahmen in Form einer unverbindlichen „Empfehlung“ veröffentlicht. Die Maßnahmen sind das Ergebnis von Untersuchungen, die im Jahr 2008 in Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten durchgeführt wurden, um festzustellen, wo Probleme mit dem Funktionieren des Binnenmarktes auftreten könnten. Mit den Maßnahmen soll ein einfacher Zugang zu praktischen Informationen über Möglichkeiten in anderen EU-Mitgliedstaaten geboten und die Zusammenarbeit zwischen nationalen Behörden verbessert werden. Ua sind folgende Maßnahmen vorgesehen:

• Die Einrichtung und Konsolidierung einer Instanz für die Binnenmarktkoordinierung, zur Förderung einer effizienten Abstimmung zwischen den auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene für Binnenmarktfragen zuständigen Stellen der Mitgliedstaaten.

• Die Förderung einer engen Zusammenarbeit zwischen Beamten aus verschiedenen Mitgliedstaaten und von der Kommission, um die Kommunikation zu vereinfachen und gegenseitiges Vertrauen aufzubauen.

• Die Verbesserung der Überwachung der verschiedenen Märkte und Sektoren z...