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Kapitalgesellschaft
Kapitalgesellschaft: Konzern iSd § 15 AktG; es macht keinen Unterschied, ob eine Verflechtung einen Konzern iSd § 15 Abs 1 leg cit „bildet“ oder ob sie nach Abs 2 als Konzern „gilt“; widerlegbare Vermutung eines Abhängigkeitsverhältnisses bei Mehrheitsbeteiligung;S. 215 ein „gemeinsamer“ wirtschaftlicher Zweck ist ebenso wenig erforderlich wie ein Zusammenschluss von Unternehmen mit „konzerntypischer“ Betätigung; für die Anwendung des § 10 Abs 5 EStG 1988 kommt es nur auf den Konzernbegriff des § 15 AktG, nicht aber auf § 228 bzw § 244 HGB an.
§§ 228, 244 HGB
Erkenntnis: Abweisung der Beschwerde als unbegründet.
Aus den Entscheidungsgründen des VwGH:
Gem § 10 Abs 5 EStG 1988 darf ein Investitionsfreibetrag ua für gebrauchte Wirtschaftsgüter, die von einem Konzernunternehmen innerhalb eines Konzerns iSd § 15 AktG 1965 erworben werden, weder gewinnmindernd noch durch bestimmungsgemäße Verwendung einer Investitionsrücklage (eines steuerfreien Betrages) geltend gemacht werden.
§ 15 AktG 1965 lautet:
„(1) Sind rechtlich selbstständige Unternehmen zu wirtschaftlichen Zwecken unter einheitlicher Leitung zusammengefasst, so bilden sie einen Konzern; die einzelnen Unternehmen sind Konzernunternehmen.
(2) Steht ein rechtlich selbständiges Unternehmen auf Grund ...