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OHG (nunmehr OG)
OHG (nunmehr OG): Betriebsaufgabe durch Verpachtung?
§ 24 Abs 3 EStG 1972 und 1988
Erkenntnis: Abweisung der Beschwerde als unbegründet.
Aus den Entscheidungsgründen des VwGH:
Die beschwerdeführende OHG bringt vor, sie habe seit die gesamten Räumlichkeiten und Baulichkeiten der in ihrem Eigentum stehenden Realität am M-Platz 4 in Salzburg verpachtet. Zum Zeitpunkt des Abschlusses dieses Pachtvertrages sei auf Grund der von Frau Dr. H eingeschlagenen richterlichen Laufbahn festgestanden, dass sie den Hotelbetrieb nie mehr gemeinsam mit der zweiten Gesellschafterin auf Rechnung und im Namen der OHG führen werde. Im Hinblick auf ihre beruflichen Verpflichtungen sei Frau Dr. H nicht mehr in der Lage gewesen, den durch das HGB auferlegten Geschäftsführerpflichten bei aufrechtem Hotelbetrieb nachzukommen. Frau Dr. H habe dem Finanzamt im Jahr 1980 auch mitgeteilt, dass sie sich nicht mehr an den Einkünften aus dem Hotelbetrieb beteiligen werde. Im Prüfungsbericht vom habe die Abgabenbehörde die einbekannten Besteuerungsgrundlagen (Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung) nicht beanstandet. Daraus sei zu schließen, dass der Betriebsprüfung zum Zeitpunkt der Prüfun...