Arbeitsrechtliche Bewertung der Privatnutzung firmeneigener Elektroautos

Michael Leitner, Entgeltfragen beim E-Dienstwagen, ecolex 2023, 337.

Die abgaben- und beitragsrechtliche Bewertung der Privatnutzung firmeneigener Elektrofahrzeuge mit null ist für die zivilrechtliche Bewertung des Entgelts nicht geeignet. Der OGH hat zwar mehrfach ausgesprochen, dass die fiskalische Bewertung der Privatnutzung eines arbeitgebereigenen Kraftfahrzeugs eine Orientierungshilfe für die Berechnung des arbeitsrechtlichen Äquivalents darstellen kann. Dies gilt aber nicht, wenn Erstere – wie dies hinsichtlich der Privatnutzung von Elektroautos zweifellos der Fall ist – erheblich vom tatsächlichen Wert des Naturalbezugs abweicht.

Dies betrifft nicht nur jene Fälle, in denen aus arbeitsrechtlicher Sicht (zB für die Berechnung der Abfertigung alt) ein monetärer Ersatz für die wegfallende Naturalleistung zu ermitteln ist. Betroffen ist auch das Wochengeld, weil sich dessen Bemessung nicht nach dem beitragsrechtlichen, sondern nach dem arbeitsrechtlichen Entgeltbegriff richtet, sodass auch hier der tatsächliche Wert des Naturalbezugs zu ermitteln ist, wenn er mit dem Beschäftigungsverbot wegfällt. Dies gilt aber nicht hinsichtlich der Beiträge zur betrieblichen Vorsorgekasse, wei...