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„Alles, was Recht ist“ - eine kritische Analyse des ORA-Konzepts
Ist die Anwendung des ORA-Konzepts auf Basis des Art 9 OECD-MA bzw § 6 Z 6 lit a EStG zulässig?
Im Rahmen des Updates 2010 wurde der Begriff „options realistically available“ erstmals in die OECD-Verrechnungspreisleitlinien (OECD-VPL) aufgenommen. Dieses den Verrechnungspreisexperten unter dem Kürzel „ORA“ bekannte Konzept stellt somit seit über zwei Jahrzehnten einen integralen Bestandteil des Fremdvergleichsgrundsatzes dar. Bei konzerninternen Vertragsgestaltungen ist stets zu analysieren, ob fremde Dritte in vergleichbaren Geschäftsvorfällen unter vergleichbaren Rahmenbedingungen die in diesen Vereinbarungen getroffenen Regelungen ebenso akzeptiert hätten.
Die Erfahrungen im Rahmen von steuerlichen Außenprüfungen (nicht nur in Österreich) zeigen, dass die Theorie der „rationellen Entscheidungsfindung“ in der Praxis nicht immer einfach anzuwenden ist.
Dieser Beitrag beleuchtet einerseits einige relevante Entscheidungen ausländischer Steuergerichte und geht andererseits der Frage nach, ob bzw unter welchen Voraussetzungen das ORA-Konzept Deckung in Art 9 OECD-MA bzw § 6 Z 6 lit a EStG findet.
1. Überblick und Problemstellung
In das Update der OECD-VPL 2010 wurde nachfolgender Text aufgenommen:
„Independent enterprises, when evaluating the terms of a potential transaction, will...