Außensteuerrecht
2025
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3. Vorschriften der AO
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Verhältnis zur Definition des wirtschaftlichen Eigentums in § 39 Abs. 2 Nr. 1 AO. Gosch sieht § 50j EStG in seinem Anwendungsbereich als eine Konkretisierung des wirtschaftlichen Eigentums, das § 39 Abs. 2 Nr. 1 AO abstrakt für das gesamte Steuerrecht definiert (s. Rz. 61). Diese Sichtweise verkennt jedoch, dass die Entlastungsvoraussetzung des Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 des § 50j EStG das Bestehen „wirtschaftlichen Eigentums“ an den Aktien oder Genussscheinen, aus denen die Einkünfte fließen, bereits tatbestandlich voraussetzt (s. Rz. 60 ff.). Der Regelungsgehalt des § 50j EStG geht daher weit über denjenigen des § 39 Abs. 2 Nr. 1 AO hinaus.
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Verhältnis zum allgemeinen Missbrauchsverbot des § 42 AO. Das Verhältnis zu § 42 AO hat im Abs. 5 des § 50j EStG eine eigene Regelung gefunden. Danach gilt die allgemeine Vorschrift des § 42 AO zur Verhinderung von Gestaltungsmissbrauch auch im Anwendungsbereich des § 50j EStG (s. Rz. 106).