Außensteuerrecht

IV. Tatbestandsmerkmale

28

Tatbestandsmerkmale. In Anknüpfung an seine maßgeblich auf die Rs. Emsland-Stärke zurückgehende ständige Rechtsprechung arbeitet der EuGH in den Danish Cases nochmals ausdrücklich die einheitlichen Tatbestandsvoraussetzungen eines Missbrauchs heraus (s. Rz. 30 ff.). Erforderlich für die Feststellung eines Missbrauchs ist das kumulative Erfüllen eines objektiven (vgl. Rz. 30) und eines subjektiven Merkmals (vgl. Rz. 31); kann entweder das objektive oder das subjektive Merkmal nicht festgestellt werden, liegt kein missbräuchliches Verhalten vor. Dabei überlappen sich die beiden Merkmale zum Teil und lassen sich deshalb nicht immer strikt voneinander trennen, was auch die Ausführungen des EuGH in den Danish Cases zeigen. Die Feststellung eines Missbrauchs hat anhand eines Bündels an objektiven Indizien zu erfolgen, die in ihrer Gesamtheit hinreichend tragfähig auf das Vorliegen des objektiven und des subjektiven Elements schließen lassen (s. zum subjektiven Element Rz. 31; s. zu Beweislastfragen ausf. Rz. 40 ff.).

29

Anwendungsbereich. Zunächst ist aber noch auf den Anwendungsbereich des allgemeinen...