S. 948. Umsatzsteuer und Zoll

8.1. Einleitung

Aus umsatzsteuer- und zollrechtlicher Sicht stellt sich iZm Verrechnungspreisen insbesondere die Frage, welcher Wert als Bemessungsgrundlage heranzuziehen ist und wie sich allfällige Verrechnungspreiskorrekturen auswirken. Aus umsatzsteuerrechtlicher Sicht gilt grundsätzlich das Entgelt als Bemessungsgrundlage der Steuerschuld, das ist alles, was der Leistungsempfänger aufzuwenden hat, um eine Lieferung oder sonstige Leistung zu erhalten (§ 4 UStG). Bei der Einfuhr von Gegenständen ist jedoch gem § 5 UStG der Zollwert maßgeblich, der um bestimmte Hinzu- bzw Abrechnungen anzupassen ist.

Im vorliegenden Kapitel wird zunächst darauf eingegangen, wie der Zollwert bzw die umsatzsteuerrechtliche Bemessungsgrundlage unter Berücksichtigung von Verrechnungspreisen ermittelt wird. In weiterer Folge wird darauf eingegangen, ob und wie sich Anpassungen der Verrechnungspreise auswirken. Der Fokus liegt hier insbesondere auf der Einfuhr.

Zu beachten ist, dass das Zollrecht den Terminus „Waren“ verwendet, während im Umsatzsteuerrecht von „Gegenständen“ die Rede ist. Im Wesentlichen stimmen die Begriffe überein und werden hier daher synonym verwendet.

8.2. Die Einfuhr im Umsatz...