S. 111. Maßnahmenpakete zur Vermeidung von Steuerverkürzungen und Gewinnverlagerungen (Base Erosion and Profit Shifting „BEPS“)

Im Rahmen eines Aktionsplanes der OECD wurde ein Maßnahmenpaket zur Vermeidung von Steuerverkürzungen und Gewinnverlagerungen (Base Erosion and Profit Shifting; „BEPS“) erarbeitet. Im Rahmen dieser Ausarbeitungen wurden Steuervermeidungsstrategien multinationaler Konzerne untersucht und identifiziert und mögliche Präventionsstrategien entwickelt. In 15 Aktionspunkten wurden diese Steuervermeidungsstrategien adressiert und die jeweiligen Maßnahmen zur Vermeidung von Steuerverkürzung und Gewinnverlagerung festgeschrieben.

Den OECD-Mitgliedstaaten wurden bei der Umsetzung der einzelnen Maßnahmen gewisse Handlungsmöglichkeiten eingeräumt. Für die Umsetzung der einzelnen Maßnahmen ist zudem zu beachten, dass einerseits eine Anpassung des nationalen Steuerrechts, andererseits eine Abänderung der bilateral ausverhandelten Doppelbesteuerungsabkommen erforderlich ist. Die Anpassungen des nationalen Rechts wurden den EU-Mitgliedstaaten im Wege einer EU-Richtlinie „Anti Tax Avoidance Directive“ vorgeschrieben.

Die Änderungen des Musterabkommens sowie des Kommentars zum Muste...