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Verständigungsverfahren in Österreich
Praxiserfahrungen und internationale Einordnung
Verrechnungspreise sind in der internationalen Steuerpraxis ein Dauerbrenner - einseitige Korrekturen in diesem Bereich zählen zu den häufigsten Ursachen für Doppelbesteuerungen und damit auch zu den wichtigsten Anwendungsfällen für Verständigungsverfahren (mutual agreement procedures, kurz: MAP). Die österreichischen Verrechnungspreisrichtlinien betonen, dass das Verständigungsverfahren das zentrale Instrument zur Beseitigung von Besteuerungen ist, die nicht im Einklang mit einem Doppelbesteuerungsabkommen stehen und bei denen eine Gegenberichtigung (im kurzen Wege) nicht möglich bzw gescheitert ist. Es ermöglicht betroffenen Unternehmen, nach einer Verrechnungspreiskorrektur in einem Staat eine Entlastung von der abkommenswidrigen (in der Regel Doppel-)Besteuerung zu erreichen - und damit Rechtssicherheit und wirtschaftliche Neutralität herzustellen.
In der Praxis hängt die Wirksamkeit solcher Verfahren stark von der Effizienz der jeweiligen „competent authority“ (für Verständigungsverfahren zuständige Behörde eines Staates) ab. Auswertungen der OECD bestätigen Österreich hier eine überdurchschnittliche Leistung.
Dieser Beitrag stellt die entsprechenden OECD-Kennzahlen dar, beleuchtet die österreichische Perf...