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Literaturrundschau
Unwirksamkeit der Bestellung von Stiftungsvorständen
Paul Rizzi behandelt in seinem Beitrag in ecolex 2025, 657, eine rezente Entscheidung des OGH (, 6 Ob 14/24p) zur Unwirksamkeit von Bestellungen von Stiftungsvorstandsmitgliedern einer Privatstiftung und zeigt die weitreichenden rechtlichen und praktischen Konsequenzen solcher unwirksamen Bestellungen auf.
Einleitend hält Rizzi fest, dass eine unwirksame Bestellung ex tunc wirke und dazu führe, dass das betroffene Vorstandsmitglied die Privatstiftung weder wirksam vertreten noch an Beschlussfassungen mitwirken könne. Selbst wenn eine solche Person im Firmenbuch eingetragen würde, entfalte diese Eintragung nur deklarative Wirkung und könne den Mangel nicht heilen. Der Autor betont, dass die Problematik insbesondere deshalb bedeutsam sei, weil fehlerhafte Bestellungen nicht nur die Handlungsfähigkeit der Stiftung gefährden würden, sondern auch Haftungsrisiken für die übrigen Vorstandsmitglieder nach sich ziehen könnten, wenn diese trotz Kenntnis des Mangels weiterhin Beschlüsse fassen oder Handlungen setzen.
Im Vergleich zu Kapitalgesellschaften, bei denen die Bestellung der Geschäftsführungsorgane meist klar gesetzlich geregelt sei, ...