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Theorie und Praxis der Aussetzungsverträge
Anmerkungen zur geltenden Rechtslage
Zum komplexen Problem der Aussetzung (verwendet als Überbegriff für Karenzierung und Unterbrechung) von Arbeitsverträgen liegen zahlreiche Entscheidungen sowohl des VwGH als auch des OGH sowie etliche Stellungnahmen im Rahmen der einschlägigen Literatur vor. Dennoch (vielleicht auch gerade deswegen) wirft dieser Themenkomplex nach wie vor eine Reihe strittiger Fragen auf, denen aber gerade in Zeiten der Wirtschaftskrise enorme praktische Relevanz zukommt (Aussetzung als Instrument zur Krisenbewältigung). Im Rahmen des vorliegenden Beitrages soll daher einerseits ein Überblick über die praxisrelevanten „neuralgischen“ Punkte gegeben werden, andererseits werden aber auch Lösungsansätze angeboten.
Grundsätzliches
Unter einer Karenzierung des Arbeitsverhältnisses wird eine vorübergehende Sistierung der Arbeits- und Entgeltpflicht bei Aufrechterhaltung des Arbeitsverhältnisses verstanden. Daraus folgt unter anderem, dass arbeitsvertragliche Nebenpflichten (wie Treuepflicht oder Konkurrenzverbot) auch während einer Karenzierung weiterhin bestehen. Nach Ablauf des Karenzierungszeitraumes leben Arbeits- und Entgeltpflicht wieder auf, sofern das Arbeitsverhältnis nicht (von einem der beiden V...