S. 3677. Anwendung auf Arbeitnehmerähnliche

In den letzten Jahrzehnten hat aufgrund der Zunahme atypischer Beschäftigungsformen und der damit verbundenen Diffusion selbständiger und unselbständiger Tätigkeit eine breite Diskussion über den persönlichen Schutzbereich des Arbeitsrechts stattgefunden. Zum Abschluss der vorliegenden Arbeit ist daher zu überlegen, inwieweit die gewonnenen Erkenntnisse auf arbeitnehmerähnliche Selbständige angewendet werden können. Auch wenn es sich dabei um einen mit Blick auf legislative Initiativen und höchstgerichtliche Grundsatzurteile volatilen Problemkreis handelt, lassen sich aufgrund des relativ stabilen grundrechtlichen Fundaments einige belastbare Aussagen treffen. Die vieldiskutierte Frage der Möglichkeit bzw Notwendigkeit, Instrumente der kollektiven Rechtsgestaltung auch für (arbeitnehmerähnliche) Selbständige bereitzustellen, wird hier nicht behandelt.

Die grundrechtliche Ausgangslage ist bei Arbeitnehmern und arbeitnehmerähnlichen Selbständigen praktisch gleich. Da sich Arbeitnehmerähnliche nach etabliertem Verständnis durch ihre wirtschaftliche Unselbständigkeit auszeichnen, gilt dies insb für die hier besonders relevanten wirtschaftlichen Grund...