BStFG 2015

Von Dr. Iris LEIXNER, LL.M., 554 Seiten, Preis 149 €, Verlag Österreich, Wien 2025.

Das BStFG 2015 ist die gesetzliche Grundlage für die Rechtsform der gemeinnützigen Stiftungen und Fonds von bundesweiter Bedeutung und regelt sowohl die Errichtung und Entstehung sowie laufende Verwaltung (einschließlich Satzungsänderungen) und Auflösung von gemeinnützigen Stiftungen und Fonds als auch die Aufgaben und Rechtsstellung der Organe (wie insb Vorstand, Aufsichtsorgan und Prüfer) und auch der zuständigen Behörden ebenso wie der Finanzprokuratur als Amtspartei. Das Errichtungsverfahren erfolgt im Gegensatz zur Privatstiftung nicht vor dem Gericht, sondern vor der Stiftungsbehörde (Amt der Landesregierung in mittelbarer Bundesverwaltung) und mündet in einer Eintragung im vom BMI geführten Stiftungs- und Fondsregister. In das behördliche Gründungsverfahren ist das Finanzamt zwingend eingebunden, das mittels Bescheids Rechtssicherheit hinsichtlich des Gemeinnützigkeitsstatus der Stiftung bzw des Fonds geben soll. Der stiftungs- bzw fondsrechtliche Gemeinnützigkeits- bzw Mildtätigkeitsbegriff ist mit den abgabenrechtlichen Termini durch einen Verweis auf die einschlägigen Bestimmungen der BAO glei...