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ASoK 4, April 2007, Seite 151

Sozialversicherungspflicht des begünstigten Personaleinkaufs

Dr. Wolfgang Höfle

Sozialversicherungspflicht des begünstigten Personaleinkaufs (§§ 49, 50 ASVG)

Auszug aus dem Aktenvermerk zur Referentenbesprechung über Fragen aus dem Versicherungs-, Melde- und Beitragsbereich vom , 32-MVB-51.1./07 Af-Dm/Mm.

Sachverhalt:

Der Verband Angestellter Apotheker Österreichs hat nachstehende Anfragen an den Hauptverband gerichtet:

"Als Interessensvertretung der angestellten Apotheker Österreichs sind wir in letzter Zeit sowohl von Seiten unserer Mitglieder als auch von Seiten der Lohnverrechner mit der Frage der Sozialversicherungspflicht des begünstigten Personaleinkaufs in Apotheken konfrontiert.

Unsere juristischen Recherchen ergaben, dass der begünstigte Personaleinkauf, insofern er über das Ausmaß eines fremdvergleichsfähigen Vorteils hinausgeht, als Vorteil aus dem Dienstverhältnis lohnsteuerpflichtig und wie ein Sachverzug abzurechnen ist. Wir konnten jedoch keine eindeutige Antwort darauf finden, wie es sich hinsichtlich der Sozialversicherungspflichtigkeit verhält."

Fragestellung:

Der Verband Angestellter Apotheker Österreichs ersucht um Mitteilung, ob der über das Ausmaß von Stammkundenrabatten hinausgehende begünstigte Personaleinkauf von Dienstnehmern in Apotheken unt...

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