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ASoK 1, Jänner 2005, Seite 2

Der "selbst ernannte" Arbeitnehmer

Eine Anregung zum Nachdenken aus Anlass der Entscheidung OGH 8 ObA 86/03k

Dr. Gottfried Korn

Der Grazer Verfassungsrechtler und Menschenrechtsexperte Univ.-Prof. DDr. Christoph Grabenwarter hat, obgleich in diesem Verfahren Verfahrensbevollmächtigter des Verbands deutscher Zeitschriftenverleger, in einer ebenso ausgewogenen wie beachtenswerten Entscheidungsanmerkung zum Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte in der Rechtssache Caroline von Hannover vs. Deutschland (, Appl.Nr. 59320/00 = MR 2004, 244) zu der wohl etwas überraschenden Auffassung der Straßburger Richter, dass Caroline von Hannover (bzw. von Monaco) keine „public figure" sei, seiner Hoffnung Ausdruck verliehen, „dass der EGMR seine restriktive und in einer gewissen Distanz zur Realität stehende Position wenigstens insoweit bei nächster Gelegenheit" korrigiere (Schutz der Privatsphäre versus Pressefreiheit: Europäische Korrektur eines deutschen Sonderweges? AfP 2004, 309 [311]).
Ermutigt durch solch deutliche, wenn auch in ganz anderem Zusammenhang gefallene Kritik aus berufenem Munde fühle auch ich mich veranlasst, der sich seit Jahrzehnten in eingefahrenen Bahnen bewegenden Judikatur des OGH zur Abgrenzung zwischen (echtem) Arbeitsvertrag und freiem Dienstverhältnis einige Gedanken aus meine...

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