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High Traffic in Brüssel
Der aktuelle Stand der Vereinfachungsagenda der Europäischen Kommission
In ihrem Arbeitsprogramm 2025 hat die Europäische Kommission bereits angekündigt, eine Reihe von Omnibus-Vorschlägen zur Vereinfachung verschiedener Rechtsvorschriften zu veröffentlichen, die dazu beitragen sollen, den Verwaltungsaufwand um mindestens 25 % und für KMU um mindestens 35 % zu verringern. Am wurde bereits Omnibus VI vorgelegt, wobei weitere Pakete im Herbst folgen sollen. Dabei ist neben den Änderungen der Richtlinien bzw Verordnungen auch notwendig, die betreffenden delegierten Rechtsakte begleitend zu ändern.
1. Die Omnibus-Pakete im Überblick
Als „Omnibus“ wird ein Kommissionsvorschlag bezeichnet, der mehrere Rechtsakte gleichzeitig ändert. In Österreich würde dies wohl als Sammelnovelle bezeichnet werden. Die Bezeichnung Omnibus ist dabei nicht neu, sondern seit bereits vielen Jahren gebräuchlich.
Wie bere...