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ÖBA 7, Juli 2025, Seite 479

Sanktionenrecht und Banken

Martin Oppitz

Kreditinstitute sind in ihrer bankgeschäftlichen Tätigkeit mit der Aufgabe konfrontiert, verschiedenste restriktive Maßnahmen, wie sie etwa im Bereich der Russland-Sanktionen auf europarechtlicher Ebene laufend weiterentwickelt werden, umzusetzen. Eine anwachsende Regelungsdichte macht „Sanktionen-Compliance“ zu einer regulatorischen Herausforderung. Der vorliegende Beitrag gibt einen Überblick über die Rechtslage.

https://doi.org/10.47782/oeba202507047901

In conducting banking activities, credit institutions are confronted with the task of implementing various restrictive measures, such as those that are constantly being developed in the area of sanctions against Russia under European law. An increasing density of regulations makes „sanctions compliance“ a regulatory challenge. This article provides an overview of the legal framework.

Stichwörter: Bereitstellungsverbot, Einfriergebot, Firewall, GASP, Individualsanktionen, Personalitätsprinzip, Russland-Sanktionen, Sanktionengesetz, Sanktionen-Compliance, sektorale Sanktionen, Sekundärsanktionen, Territorialitätsprinzip, Umgehungsverbot.

JEL-Classification: K 33.

1. Einleitung

Die europäische Sanktionspolitik beruhe, wie jüngst in einer ...

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