Sonntag (Hrsg)
ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Jahreskommentar
16. Aufl. 2025
Print-ISBN: 978-3-7073-5040-1
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Sonntag (Hrsg) - ASVG | Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
§ 443 Jahresvoranschlag und Gebarungsvorschaurechnung
1
Details der Vorgangsweise werden in den Weisungen nach § 444 Abs 5 Z 1 geregelt. Diese Weisungen sind unter www.sozdok.at zugänglich („RechnVorschr SV“).
2
Die Festlegung, dass die im Land entrichteten Beitragseinnahmen auch den Versicherten in dem jeweiligen Bundesland zur Verfügung stehen, legt eine Mindestnorm fest (EB 329 BlgNR 26. GP 18). Die Besonderheit für die ÖGK, dass Jahresvoranschlag und Gebarungsvorschau je Bundesland und für den gesamten Bereich zu erstellen sind, wurde aufgehoben (BGBl I 2023/200).