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Ist die Schumacker-Rechtsprechung wirklich am Ende?
Is the Schumacker Case Law Really at an End?
The European Court of Justice’s 1995 Schumacker decision significantly changed the taxation of non-residents, particularly with regard to their personal and family circumstances. Twenty years ago, Michael Lang provocatively asked „Ist die Schumacker-Rechtsprechung am Ende?“ and clearly and exhaustively identified the shortcomings and fallacies of the Schumacker jurisprudence. Many of these remain today. Indeed, while the court has addressed some issues over the years, it has also undermined consistency and predictability.
I. Ausgangslage: Von Schumacker bis X
1. Primäre Pflicht des Wohnsitzstaates zur Berücksichtigung der „Gesamtsteuerkraft“ des Steuerpflichtigen
Differenziert ein Steuersystem materiell zwischen beschränkter und unbeschränkter Steuerpflicht, ist ein gewisses Spannungsverhältnis zu den unionsrechtlichen Grundfreiheiten vorprogrammiert. Hinsichtlich der unionsrechtlich verstandenen „Gesamtsteuerkraft des Steuerpflichtigen unter Berücksichtigung seiner persönlichen Lage und seines Familienstands“ hat der EuGH seit dem 1995 ergangenen Urteil in der Rs Schumacker seine ständige Rechtsprechung auf den Grundsatz gestützt, dass sich Gebietsansässige und Gebietsfremde im Hinbl...