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Die Chipkarte in der österreichischen Sozialversicherung
Zumindest bis dato einziger zur Begutachtung versendeter Inhalt des Entwurfs einer 56. ASVG-Novelle ist die Einführung eines elektronischen Verwaltungssystems (ELSY) für den gesamten Vollzugsbereich der SV. Das ELSY hat die Verwaltungsabläufe zwischen Versicherten, Dienstgebern, den SV-Trägern und deren Vertragspartnern zu unterstützen. Gegenwärtig läuft die Vollziehung noch weitgehend mittels papierschriftlicher Formulare ab. Sie soll weitgehend durch dieses elektronische Verwaltungssystem ersetzt werden. Seine Bestandteile sind Chipkarte, Lesegeräte und Programme.
Die Einführung des ELSY bedarf einer normativen Grundlage. Der gegenständliche Entwurf steht aber auch im Zusammenhang mit Gesamtvertragsverhandlungen zwischen dem Hauptverband der Sozialversicherungsträger und der Ärztekammer, wobei das Vorhaben jedoch auf den Widerstand der Ärztekammer stößt. Der Entwurf soll nun eine gesetzliche Verwendungspflicht statuieren, um die Ärztekammer zum Einlenken zu bewegen.
Ziel der Chipcard-Regelung ist die Effizienzsteigerung der Verwaltungsabläufe zwischen allen an der Vollziehung der SV-Gesetze beteiligten Personen oder Stellen.
Der Hauptverband erhält die Kompetenz zur Koordinierung der Ei...