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Scientology - Fragerecht des Arbeitgebers und Kündigungsmöglichkeiten
• Scientology - Fragerecht des Arbeitgebers und Kündigungsmöglichkeiten
Die Scientology-Organisation ist bereits seit einiger Zeit Gegenstand der öffentlichen Diskussion in Deutschland. Vor diesem Hintergrund befassen sich Bauer/Baeck/Merten (DB 1997, 2534) mit der Möglichkeit, sich durch entsprechende Fragen an Arbeitsplatz- bewerber bzw. durch Kündigung bestehender Arbeitsverhältnisse gegen die (Weiter)- beschäftigung von Scientologen zu schützen. Bei der Entscheidung über die Besetzung einer Vertrauensstellung erachten sie die Frage des Arbeitgebers nach der Zugehörigkeit des Kandidaten zur Scientology-Organisation für zulässig. Beantwortet er diese Frage bewußt falsch, sei grundsätzlich die Anfechtung oder fristlose Kündigung des Arbeitsverhältnisses gerechtfertigt. Gegenüber Arbeitnehmern, die eine solche Vertrauensstellung einnehmen (sollen), könne die Verpflichtung, keine Scientology-Zugehörigkeit einzugehen, auch durch eine Vertragsstrafenregelung abgesichert werden.