Kündigung und Wegfall der Geschäftsgrundlage im Tarifvertragsrecht

• Kündigung und Wegfall der Geschäftsgrundlage im Tarifvertragsrecht

Heßhaus (Kündigung und Wegfall der Geschäftsgrundlage im Tarifvertragsrecht, 1997) zeigt die Möglichkeiten der vorzeitigen einseitigen Beendigung des Tarifvertrages respektive die Anpassungsmöglichkeiten eines Tarifvertrages für den Fall auf, daß die Tarifparteien keine derartigen Vereinbarungen im Tarifvertrag getroffen haben. Den Ausgangspunkt ihrer Untersuchung bildet die allgemeine Fragestellung, ob Dauerschuldverhältnisse ordentlich und außerordentlich gekündigt werden können und ob das Institut des Wegfalls der Geschäftsgrundlage anwendbar ist. In einem nächsten Schritt wird analysiert, ob die entwickelten Grundsätze unter Berücksichtigung der Interessenstruktur auf Tarifverträge übertragen werden können oder ob dem die vertragstypischen Eigenheiten des Tarifvertrages, insbesondere dessen normativer Charakter, entgegenstehen. Abschließend prüft Heßhaus die analoge Anwendung des § 77 Abs. 5 BetrVG, der die ordentliche Kündbarkeit der Betriebsvereinbarungen regelt.