Betriebsbedingte Kündigung

• Betriebsbedingte Kündigung

Während Mendoza Navas (ArbuR 1997, 224) einen Einblick in die betriebsbedingte Kündigung in Spanien gibt, beschäftigt sich Preis (NZA 1997, 625) am Beispiel zahlreicher praktischer Fallkonstellationen mit dem Spannungsverhältnis zwischen unternehmerischer Entscheidungsfreiheit und dringenden betrieblichen Erfordernissen und damit mit der Grundfrage der betriebsbedingten Kündigung in Deutschland. Preis setzt sich mit der vom Bundesarbeitsgericht vertretenen Grundposition auseinander, wonach die unternehmerische Entscheidung, die zur Minderung des Beschäftigungsvolumens führt, nicht auf ihre wirtschaftliche Notwendigkeit zu überprüfen ist, sondern lediglich einer Willkürkontrolle unterliegt. Er untersucht auch, ob und inwieweit einer betriebsbedingten Kündigung nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit mit dem Einwand begegnet werden kann, der Arbeitgeber müsse Kurzarbeit einführen oder allgemein die Arbeitszeit bzw. das Arbeitsentgelt im Wege genereller Änderungskündigungen bzw. Änderungsverträge senken.