Arbeitslosengeld bei Karenzierung

•Arbeitslosengeld bei Karenzierung

Ob auch für die Fälle eines „unbezahlten Urlaubs" Anspruch auf Arbeitslosengeld besteht, ist Gegenstand einer Untersuchung von Leitner (ZAS 1996, 187). Vor allem aus der Bestimmung des § 12 Abs. 7 AlVG leitet sie ab, daß das Tatbestandselement der Arbeitslosigkeit im Sinne des § 12 AlVG bei einer bloßen Karenzierung nicht erfüllt ist. Da sie die Frage, wann Arbeitslosigkeit vorliegt, ausschließlich aus dem AlVG löst, hält sie eine Übernahme von Grundsätzen der Versicherungspflicht nach dem ASVG für entbehrlich. Berücksichtigung finden auch arbeitsrechtliche Erwägungen. Trägt man ihnen Rechnung, stehe der Bestand eines - auch in seinen Hauptpflichten ruhenden - Arbeitsverhältnisses mit seinen Nebenpflichten der Annahme von Arbeitslosigkeit entgegen.